Die Kriege beenden, die Aufrüstung stoppen, Atomwaffen abschaffen –
Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Mit:
- Kathrin Vogler, MdB, Landessprecherin Die Linke NRW, [Rede als pdf]
- Palästinensische Gemeinde Köln, [Rede als pdf]
- Tanya Uri, jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, [Rede als pdf]
- Peter Bürger, Theologe und Publizist, [Rede als pdf]
- Steven, Jugend gegen Krieg, [Rede als pdf]
- Thilo Niklas für den DGB Köln [Rede als pdf]
Und Musik von Evergreen Terrace – Cover Cologne
Eindrücke vom Ostermarsch – Danke an Senta Pineau für die Fotos!
Das Töten in der Ukraine, in Nahost und in den vielen weiteren Konfliktherden
der Welt muss enden! Diplomatie statt Waffengewalt! Ungeteilte Solidarität mit den
Flüchtenden aus Krieg, Armut und Not! Entwicklungszusammenarbeit und Umweltschutz
statt Waffenexport! Wir laden alle Menschen ein, vom 30. März bis 01. April 2024 an Rhein und Ruhr für den Frieden zu demonstrieren!
Die Welt befindet sich in existenzieller Gefahr: Die ökologische Katastrophe bedroht unsere
Lebensgrundlagen, die weltweiten Spannungen, Konflikte und Waffengänge sowie die Atom- und Hochrüstung steigern die Gefahr eines großen Krieges.
Die weltweiten Kriege bringen zahllosen Menschen Tod und Leid.
Unabhängig von Vorgeschichte und Hintergrund der zahlreichen weltweiten Kriege und bewaffneten Konflikte wie in der Ukraine und in Israel und Palästina fordern wir den Stopp aller Waffenlieferungen und setzen uns für die Einstellung aller Kriegshandlungen zugunsten diplomatischer Lösungen ein.
Die alte unipolare, von den USA dominierte Weltordnung geht dem Ende entgegen und eine neue Weltordnung ist im Entstehen. Dabei steigen Spannungen zwischen rivalisierenden Blöcken von USA, NATO und EU, China sowie Russland. Die USA und ihre Verbündeten versuchen, ihren Machtverlust mit allen Mitteln aufzuhalten. Dies wird begleitet durch einen neuen Rüstungswettlauf, der die Rüstungsausgaben in bisher unerreichte Höhen schraubt. Vorreiter ist hier die NATO mit mehr als 50% der Weltrüstungsausgaben. In Deutschland steht die Stationierung neuartiger Atomwaffen im Rahmen der Nuklearen Teilhabe bevor. Die Stationierung von US-Hyperschallwaffen soll 2025 erfolgen. Dies steigert die Kriegsgefahr in Europa durch die dann wegfallende Vorwarnzeit. Dieser Krieg würde bei uns stattfinden. Diese Stationierung muss verhindert werden.
Nach der „Zeitenwende“ von Kanzler Scholz versucht Verteidigungsminister Pistorius mit seiner
Forderung nach Kriegstüchtigkeit Deutschlands die Mobilisierung der Bevölkerung sowie
Militarisierung und Aufrüstung voranzutreiben. Diese Politik im Interesse westlicher Vorherrschaft steigert die Profite der Rüstungsindustrie gigantisch. Dieser Aufrüstungskurs bedroht die Finanzierung der sozialen Sicherung, der Bildung und Maßnahmen gegen den bedrohlichen Klimawandel. Dem stellen wir uns entschieden entgegen!
Krieg, Verwüstung, Hunger und Not treiben Millionen Verzweifelte in die Flucht. Sie brauchen einen sicheren Zufluchtsort, auch in Deutschland und anderen Ländern der EU. Dafür setzen wir uns ein.
Der Ostermarsch steht zu der entscheidenden Lehre aus der NS-Zeit: Nie wieder Krieg! Nie
wieder Faschismus! Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Deshalb stellen wir uns den menschenfeindlichen Umtrieben der AfD, der NPD/Heimat und der RECHTEN, von Identitären, Reichsbürgern, „NRW erwacht“ und anderen extrem rechten Ideologen entgegen!
Mit dem Ostermarsch Rhein-Ruhr fordern wir von der Bundesregierung:
• Die Rückkehr der Diplomatie statt der Illusion militärischer Lösungsversuche!
• Keine Waffenexporte! Sie befeuern Kriege weltweit und schädigen das Klima!
• Rücknahme des 2%-Ziels der NATO: Abrüstung und dafür Ausbau sozialer Sicherungssysteme, der Ökologie/des Klimaschutzes und des Bildungssystems zur Zukunftssicherung!
• Stärkung des Völkerrechts in einer europäischen Friedensordnung gegenseitiger Sicherheit gemäß dem Vertrag zur deutschen Einheit!
• Beendigung des Wirtschaftskrieges, friedliche Koexistenz mit Russland und China!
• Für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand im Nahen Osten und eine Lösung des Israel-Palästina-Konflikts im Rahmen der Resolutionen der UNO!
• Unterstützung und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
• Keine Groß- und Nuklear-Manöver wie Quadriga, Steadfast Defender und Steadfast Noon!
• Keine atomare Aufrüstung, keine Nukleartransporte, sofortige Stilllegung der
Urananreicherungsanlage Gronau!
• Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag!
• Keine Wehr- und allgemeine Dienstpflicht! Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung!
• Keine Bundeswehr-Werbung bei Minderjährigen, weder in der Öffentlichkeit noch in Schulen.
• Bildung und Wissenschaft für den Frieden statt Rüstungsforschung, Zivilklauseln an den
Hochschulen!
• Förderung aller Maßnahmen für gewaltfreie Konfliktlösungen!
• Stopp der Kriegsrhetorik und der Diffamierung des Engagements für Frieden! Keine Militarisierung der Öffentlichkeit, keine Stärkung rechter Gedanken von militärischer Stärke Deutschlands!
• Keine Konferenzen des militärisch-industriellen Komplexes, keine Kriegsplanung!
Beteiligt Euch an den Demonstrationen an Ostern
für den Frieden, die Umwelt und soziale Sicherung!
Wir laden ein zum Ostermarsch!
Alle weiteren Termine des Ostermarsch Rhein-Ruhr finden sich hier.