Putin and Zelenskyy, Talk to Each Other!

Stellungnahme aus der ukrainischen Friedensbewegung

Von Yurii Sheliazhenko, World BEYOND War, 27. Februar 2022

KIEW, UKRAINE – Wir leben in schwierigen Zeiten, die Mut zur Förderung des Friedens erfordern.

Wenn benachbarte Nationen, deren Geschichte eng miteinander verwoben ist, Jahr für Jahr beginnen, sich gegenseitig zu unterdrücken, zu zerstören und zu töten, auf ihrem eigenen Territorium oder indem sie in das Territorium des Nachbarn eindringen…

Wenn man auf Facebook postet, dass die UN-Charta die friedliche Beilegung aller Streitigkeiten fordert und daher der russische Präsident Putin und der ukrainische Präsident Zelenskyy das Feuer einstellen und Friedensgespräche aufnehmen sollten, und die Kommentare augenblicklich mit Obszönitäten und Verdammungen überschwemmt werden…

Wenn das Kriegsrecht und die totale Mobilisierung ausgerufen werden und Tausenden von neu rekrutierten Stadtsoldaten Gewehre ausgehändigt werden und Selfies mit Gewehren auf Facebook in Mode kommen und niemand weiß, wer und warum plötzlich jemand auf der Straße schießt…

Wenn selbst Zivilisten in einer Wohnanlage sich darauf vorbereiten, dem Feind mit Molotow-Cocktails zu begegnen, wie es die Armee empfiehlt, und sie einen Nachbarn, der als Verräter gilt, aus ihrem Viber-Chat löschen, weil er dazu aufruft, vorsichtig zu sein, kein gemeinsames Haus anzuzünden und dem Militär nicht zu erlauben, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu benutzen…

Wenn sich ferne Explosionsgeräusche aus Fenstern mit Nachrichten über Tod und Zerstörung, Hass, Misstrauen, Panik und Aufrufe zu den Waffen und zu mehr Blutvergießen für die Souveränität vermischen…

…es ist eine dunkle Stunde für die Menschheit, die wir überleben und überwinden und verhindern sollten, dass sie sich wiederholt.

Die Ukrainische Pazifistische Bewegung verurteilt alle militärischen Aktionen auf Seiten Russlands und der Ukraine im Rahmen des aktuellen Konflikts. Wir verurteilen die militärische Mobilisierung und Eskalation innerhalb und außerhalb der Ukraine, einschließlich der Androhung eines Atomkrieges. Wir fordern die Führungen beider Staaten und die militärischen Kräfte auf, zurückzutreten und sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Frieden in der Ukraine und in der ganzen Welt kann nur auf gewaltfreiem Wege erreicht werden. Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb sind wir entschlossen, jede Art von Krieg nicht zu unterstützen und uns für die Beseitigung aller Kriegsursachen einzusetzen.

Es ist schwer, jetzt ruhig und besonnen zu bleiben, aber mit der Unterstützung der globalen Zivilgesellschaft ist es leichter. Freunde aus vielen Ländern zeigen sich solidarisch und fördern aktiv den Frieden mit friedlichen Mitteln in und um die Ukraine. Dafür sind wir zutiefst dankbar und inspiriert.

Leider treiben auch die Kriegstreiber ihre Agenda in der Welt voran. Sie fordern eine eskalierende weitere Militärhilfe für die Ukraine und zerstörerische Wirtschaftssanktionen gegen Russland.

Die Sanktionen, die sich der Westen und der Osten als Folge des Kampfes zwischen den USA und Russland um die Kontrolle über die Ukraine gegenseitig auferlegen, können den globalen Markt für Ideen, Arbeit, Waren und Finanzen zwar schwächen, aber nicht spalten, so dass der globale Markt unweigerlich einen Weg finden wird, seinen Bedarf an einer globalen Regierung zu decken. Die Frage ist, wie zivilisiert und demokratisch die künftige Weltregierung sein wird; und Militärbündnisse, die auf die Aufrechterhaltung absoluter Souveränität abzielen, fördern eher Despotismus als Demokratie.

Wenn NATO-Mitglieder militärische Hilfe leisten, um die Souveränität der ukrainischen Regierung zu unterstützen, oder wenn Russland Truppen schickt, um für die selbsternannte Souveränität der Separatisten von Donezk und Luhansk zu kämpfen, sollten Sie sich daran erinnern, dass unkontrollierte Souveränität Blutvergießen bedeutet, und Souveränität ist definitiv kein demokratischer Wert: Alle Demokratien sind aus dem Widerstand gegen blutrünstige Herrscher entstanden, individuell und kollektiv. Die Kriegsprofiteure des Westens sind die gleiche Bedrohung für die Demokratie wie die autoritären Herrscher des Ostens, und ihre Versuche, die Erde zu teilen und zu beherrschen, sind im Wesentlichen ähnlich.

Die NATO sollte sich aus dem Konflikt um die Ukraine zurückziehen, der durch ihre Unterstützung der Kriegsanstrengungen und ihre Bestrebungen, der ukrainischen Regierung beizutreten, eskaliert ist, und sich idealerweise auflösen oder in ein Abrüstungsbündnis anstelle eines Militärbündnisses umwandeln.

Die Vereinigten Staaten sollten der Ukraine die Botschaft übermitteln, dass Friedensgespräche zwischen der Regierung und den Separatisten unvermeidlich sind, je früher, desto besser, und dann in sinnvolle Friedensgespräche mit Russland eintreten. Ich schlage vor, dass beide dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen beitreten und damit ein gutes Beispiel für andere Großmächte, vor allem für China, abgeben. Und alle Großmächte sollten sich zu einer gewaltfreien Weltordnungspolitik auf der Grundlage von Friedenskultur, universeller Kommunikation und Zusammenarbeit verpflichten, anstatt mit brutaler militärischer Gewalt ihre Hegemonie auf globaler oder regionaler Ebene durchzusetzen, was zum Scheitern verurteilt ist.

Die Ukraine sollte sich nicht auf die Seite einer kriegslüsternen Großmacht stellen, egal ob es sich um die USA, die NATO oder Russland handelt. Mit anderen Worten: Unser Land sollte neutral sein. Die ukrainische Regierung sollte sich entmilitarisieren, die Wehrpflicht abschaffen, die territorialen Streitigkeiten um die Krim und den Donbass friedlich beilegen und zur Entwicklung einer künftigen gewaltfreien Weltordnungspolitik beitragen, anstatt zu versuchen, einen bis an die Zähne bewaffneten Nationalstaat im Stil des 20. Jahrhunderts aufzubauen. Es wird leichter sein, mit Russland und seinen Separatisten zu verhandeln, wenn man die Vision teilt, dass die Ukraine, der Donbass und die Krim in Zukunft eine Einheit auf dem vereinten Planeten ohne Armeen und Grenzen bilden werden. Selbst wenn den Eliten der intellektuelle Mut fehlt, in die Zukunft zu blicken, sollte ein pragmatisches Verständnis der Vorteile des gemeinsamen Marktes den Weg zum Frieden ebnen.

Alle Konflikte sollten am Verhandlungstisch und nicht auf dem Schlachtfeld gelöst werden; das Völkerrecht verlangt dies, und es gibt keinen anderen plausiblen Weg zur Lösung von Konflikten, die sich aus der gewaltsamen Machtübernahme in Kiew, auf der Krim und im Donbass im Jahr 2014 ergeben haben, nachdem ukrainische und prorussische Kräfte acht Jahre lang Blut vergossen haben, und aus dem aktuellen aggressiven militaristischen Versuch Russlands, einen Regimewechsel in der Ukraine rückgängig zu machen.

Die durch den Lügenkrieg ausgelöste öffentliche Empörung wächst, während alle kriegführenden Parteien alle möglichen Geräusche machen, um die ganze Welt zu täuschen, indem sie sich gegenseitig beschuldigen, sich weigern, ihr eigenes Fehlverhalten zuzugeben, und ihre Kriegsanstrengungen entgegen dem gesunden Menschenverstand beschönigen.

Anstatt aus Wut die letzten Bande der Menschheit zu zerreißen, müssen wir mehr denn je die Orte der Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen allen Menschen auf der Erde erhalten und stärken, und jede einzelne Anstrengung dieser Art hat einen Wert.

Nicht viele Menschen bemühen sich, entweder Engel oder Dämonen zu sein; die meisten Menschen driften intuitiv zwischen einer Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit einerseits und einer Kultur des Krieges und der Gewalt andererseits. Pazifisten sollten den guten Weg aufzeigen.

Gewaltlosigkeit ist ein effektiveres und fortschrittlicheres Instrument für globale Governance, soziale und ökologische Gerechtigkeit, als der Wahn von systemischer Gewalt und Krieg als Allheilmittel, als wundersame Lösung für alle sozioökonomischen Probleme.

Haben die Ukraine und Russland nicht genug Amok gelaufen und unter Amokläufen gelitten, um zu verstehen, dass Gewalt nicht funktioniert? Das Fehlen einer Friedenskultur in beiden postsowjetischen Staaten führt jedoch zu einer extremen Unverhandelbarkeit. Putin und Zelenskyy erhielten viele Anrufe von Führern anderer Nationen, die ihnen vorschlugen, einen Waffenstillstand auszuhandeln. Und es wurde angekündigt, dass sie verhandeln würden. Dann erklärten ihre Teams, die Vorbereitungen für die Gespräche seien gescheitert, weil die andere Seite nicht vertrauenswürdig sei, zu viel verlange, schummle und auf Zeit spiele. Es scheint, dass das Konzept der Verhandlungen für die beiden Präsidenten entweder eine militärische Strategie oder die Kapitulation des Feindes bedeutet.

Putin und Zelenskyy sollten ernsthaft und in gutem Glauben Friedensgespräche führen, als verantwortungsbewusste Politiker und Vertreter des Volkes, auf der Grundlage gemeinsamer öffentlicher Interessen, anstatt für sich gegenseitig ausschließende Positionen zu kämpfen.

Ich hoffe, dass wir mit Hilfe aller Menschen auf der Erde, die den Mächtigen die Wahrheit sagen, die fordern, dass sie aufhören zu schießen und anfangen zu reden, die diejenigen unterstützen, die es brauchen, und die in die Friedenskultur und die Erziehung zur gewaltfreien Bürgerschaft investieren, gemeinsam eine bessere Welt ohne Armeen und Grenzen aufbauen können. Eine Welt, die von großen Mächten der Wahrheit und der Liebe regiert wird und Ost und West umfasst. Und – um May-May Meijer, meine Freundin aus den Niederlanden, zu zitieren – eine Welt, in der alle Kinder spielen können.

Übersetzt aus dem Englischen mit deepL.com